Stadtgemeinde Bad VöslauMärz 2018
Sehr geehrte Bürgerinnen & Bürger aus Bad Vöslau, Gainfarn & Großau
Rechnungsabschluss 2017 zeigt einen Überschuss von 1,472 Mio. Euro
Durch gezielten Umgang mit Einnahmen und Ausgaben konnte für das Jahr 2017 wieder ein ausgeglichener Rechnungsabschluss vorgelegt werden. Das Budget der Stadtgemeinde orientierte sich dabei an den Grundsätzen von Transparenz, Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit. Jene Grundsätze die in der Niederösterreichischen Gemeindeordnung manifestiert sind. Vor allem in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten konnte mit finanziellem Weitblick ein Überschuss erzielt werden.
Demnach schließt der Rechnungsabschluss 2017 des ordentlichen Haushaltes bei einer Einnahmensumme von € 25.175.878,29 und einer Ausgabensumme von € 23.703.434,13 mit einem Überschuss von € 1.472.444,16 ab. Das Aufgabenspektrum und die Ausgabenverteilung des ordentlichen Haushalts ersehen Sie in der folgenden Abbildung.
Im außerordentlichen Haushalt wurden Vorhaben mit einer Gesamthöhe von € 6.331.891,74 verwirklicht.
Woher kommt der Überschuss?
Der erzielte Überschuss setzt sich aus vielen Komponenten zusammen. Einerseits aus dem sorgfältigen Umgang mit bestehenden Ressourcen und andererseits an der Steigerung der Einnahmen. Eine der wichtigsten Einnahmen der Stadtgemeinde neben den Ertragsanteilen des Landes ist die Kommunalsteuer. Die Kommunalsteuer ist eine Abgabe der Betriebe aus Bad Vöslau und beträgt 3% der Lohnsumme aller Mitarbeiter. Das heißt, je mehr Mitarbeiter ein Betrieb hat und je mehr diese Mitarbeiter verdienen, umso mehr Kommunalsteuer erhält die Stadtgemeinde. Die nachfolgende Übersicht zeigt die Entwicklung der Kommunalsteuer und unterstreicht die Wichtigkeit die heimische Wirtschaft zu unterstützen und neue Betriebe in Bad Vöslau anzusiedeln.
Viele Aufgaben der Stadt werden als selbstverständlich angesehen. In den vergangenen Haushaltsjahren musste die Stadtgemeinde auf Förderungen im Kindergartenbereich in Höhe von insgesamt € 300.000,00 verzichten. Grund war eine Änderung im NÖ Kinder-gartengesetz. In der nachfolgenden Aufstellung sehen sie die Kostenentwicklung im Bereich der Kindergärten, die auch ohne Förderungen bewältigt werden müssen.
Die Grafik stellt jedoch nur den derzeitigen laufenden Betrieb dar. Die stattfindenden Planungen für die Kindergärten und die Erweiterung des Schlosskindergartens um zwei Gruppen sind hier nicht berücksichtig – damit würde man rund auf das Doppelte kommen.
Die sozialen Ausgaben der Gemeinde
Besonders wichtig erachte ich die Erhaltung und den Ausbau der sozialen Infrastruktur der Stadtgemeinde und darf auch hier einige Beispiele anführen:
Direkte Ausgaben für Kinder-, Jugend- und Senioren € 63.047,90<
Jugendwohlfahrtsumlage und Tagesbetreuung € 213.741,63
Direkte Ausgaben für soziale Zwecke € 44.309,39
Sozialhilfe-Wohnsitzgemeinde u. Sozialhilfeverbandsumlage € 1.794.619,56
Nicht zu vergessen ist der Aufwand für die finanzielle Abdeckung der Krankenanstalten, die sogenannte NÖKAS-Umlage, die sich bei der Stadtgemeinde mit € 2.841.887,68 beziffern lässt und somit die Versorgung der Bürger aus Bad Vöslau, Gainfarn und Großau sichert. Damit auch der Transport zum nächsten Krankenhaus durchgeführt werden kann, ist der Rettungsdienstbeitrag auf € 80.164,00 angeglichen worden.
Im Bereich der freiwilligen Feuerwehren wurden 2017 insgesamt € 173.420,60 investiert. Große Umbauten und Fahrzeugneuanschaffungen sind hier nicht enthalten. Klar ist, dass dieser Aufwand, wie auch beim Rettungsdienst, allemal gerechtfertigt ist, wenn man die vielen freiwillig geleisteten Stunden, auch noch bezahlen müsste.
Danke an die unzähligen Menschen, die sich in unserer Stadt in so vielen Bereichen freiwillig und unbezahlt in Vereinen, Organisationen und auch ganz privat einsetzen.
Investitionen in die Zukunft
Die nachfolgende Übersicht gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Investitionen im außerordentlichen Haushalt im vergangenen Haushaltsjahr 2017. Die Hauptinvestitionen lagen einerseits im Schul- und Kindergartenbereich andererseits in den Infrastrukturbereichen Kanal, Straße und Straßenbeleuchtung, Grundstücksankauf, wie z.B. das Café Thermal und im Bereich des Bahnhofes. Nicht zu vergessen sind die Kosten für die Vorbereitung der Projekte Musikschule, Sportanlage und Kindergartenzubau.
Insgesamt wurden im Haushaltsjahr 2017 auch € 173.486,90 in die Hard- und Software der EDV im Rathaus investiert, um die Verwaltungsagenden an die kommenden Herausforderungen anzupassen. Die Umstellung wird im Haushaltsjahr 2018 um den „elektronischen Akt“ erweitert, der mit der in Kraft tretenden Datenschutzgrundverordnung in Zusammenhang steht. Es bleibt zu hoffen, dass es damit ein wenig einfacher und unbürokratischer wird.
Wie ich bereits berichtet habe, werde ich auch heuer ganz genau auf die Ausgaben achten. Dies sollte uns auch im laufenden Haushaltsjahr einen positiven Budgetabschluss 2018 sichern.
Ihr
Christoph Prinz
Bürgermeister